Letztes Update: 2025-01-10
Artikel 1. Geltungsbereich, Änderungen
1.1. Sofern nicht schriftlich anders vereinbart, gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (die „Geschäftsbedingungen“) für alle Angebote, Offerten, Aufträge, Auftragsbestätigungen, Verträge, die Nutzung von Dienstleistungen oder Software sowie den Verkauf und die Lieferung von Produkten, einschließlich Software- und Hardwareprodukten (nachstehend die „Produkte“ genannt), die von der Electude International B.V. vermarktet und/oder geliefert werden, die ihre registrierte Geschäftsanschrift in Nuenen (Niederlande) hat und im Handelsregister der Industrie- und Handelskammer (Kamer van Koophandel) in Eindhoven (Niederlande) unter Nummer 17236172 eingetragen ist, sowie für ihre Konzern- und Tochtergesellschaften (nachstehend zusammen „Electude“ genannt).
1.2. In diesen Geschäftsbedingungen ist ein „Kunde“ jede natürliche oder juristische Person, die ein Angebot oder eine Offerte anfordert, einen Auftrag erteilt oder eine Auftragsbestätigung von Electude erhält oder auf andere Weise tatsächlich oder potentiell einen Vertrag über Produkte mit Electude abschließt. In diesen Geschäftsbedingungen ist ein „Nutzer“ (I) jede natürliche oder juristische Person, die Produkte von Electude tatsächlich nutzt, unabhängig davon, ob diese natürliche oder juristische Person zugleich Kunde von Electude ist, und (II) ein Kunde. In diesen Bedingungen bedeutet „Hardwareprodukte" alle von Electude gelieferten Hardwareprodukte, Ersatzteile, Testgeräte, Technologien und die dazugehörige Dokumentation, bei denen es sich nicht um Software, sondern um materielle Gegenstände handelt, wie z. B. das Electude Connect-Produkt und Schulungshilfsmittel, außer Büchern. In diesen Geschäftsbedingungen ist „Verantwortlicher“ jede natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und die Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch Electude als Datenverarbeiter entscheidet oder dies im Namen einer solchen natürlichen oder juristischen Person tut.
1.3. Sofern nicht schriftlich anders vereinbart, gelten alle vom Kunden verwendeten allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht für Produkte von Electude und für sonstige vertragliche Rechtsbeziehungen zwischen Electude und einem Kunden.
1.4. Electude behält sich ausdrücklich das Recht vor, die vorliegenden Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Im Falle einer wesentlichen Änderung werden die Nutzer der Dienste aufgefordert, die neuen Bedingungen bei weiterer Nutzung der Dienste zu akzeptieren.
1.5. Jede Nutzung von Produkten setzt voraus, dass der Nutzer zuvor die Geltung dieser Geschäftsbedingungen anerkannt hat. Jede Nutzung von Produkten ohne eine solche Anerkennung ist nicht gestattet.
1.6. Die Anerkennung dieser Geschäftsbedingungen erfolgt (I) durch Anklicken des Buttons für die Anerkennung oder das Einverständnis mit den Geschäftsbedingungen, wenn Electude diese Option in einem Nutzer-Interface für ein Produkt anbietet, (II) durch schriftliche Anerkennung oder (III) durch die tatsächliche Nutzung eines Produkts.
1.7. Ein Nutzer ist nicht berechtigt, ein Recht, eine Pflicht oder einen Vertrag ohne vorherige schriftliche Genehmigung von Electude an Dritte abzutreten oder auf andere Weise zu übertragen. Electude ist berechtigt, nach ihrem alleinigen Ermessen Rechte, Pflichten oder Verträge an Dritte abzutreten oder auf andere Weise zu übertragen.
1.8. Die englische Version dieser Geschäftsbedingungen ist rechtsverbindlich; jede Übersetzung in andere Sprachen dient nur der Erleichterung. Im Falle eines Widerspruchs oder einer Abweichung zwischen der englischen Version und einer Übersetzung dieser Geschäftsbedingungen hat stets die englische Version Vorrang.
1.9. Für Nachfolger von Electude (z. B. im Falle einer Übernahme oder einer ähnlichen Transaktion) gelten alle Rechte und Pflichten gemäß diesen Bedingungen, einschließlich derjenigen, die ausdrücklich die Verarbeitung personenbezogener Daten betreffen.
Artikel 2. Angebote / Offerten und Preise
2.1. Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind alle von Electude abgegebenen Angebote und Offerten für Electude nicht bindend und können von Electude jederzeit widerrufen werden.
2.2. Alle von Electude angebotenen Preise sind Nettopreise bei Barzahlung ohne Abzüge und gelten zuzüglich der im Zeitpunkt der Lieferung anfallenden Steuern, Zölle, Kosten und Gebühren. Wird ein Auftrag erteilt, ohne dass zuvor ein endgültiger Preis vereinbart wurde, gelten für diesen Auftrag die zum Zeitpunkt der Auftragsdurchführung geltenden Preise als vereinbart, und zwar unabhängig davon, welche Angebote zuvor abgegeben oder welche Preise zuvor verlangt wurden.
2.3. Alle Preise und Tarife verstehen sich zuzüglich Umsatzsteuer und sind in Euro angegeben, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben. Hat ein Kunde seinen Sitz in den Vereinigten Staaten, verstehen sich alle Preise und/oder Tarife zuzüglich Verkaufssteuer und in US-Dollar, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.
2.4. Alle genannten Preise unterliegen einem allgemeinen, Electude-weiten Preisanpassungsvorbehalt, und eine solche allgemeine, Electude-weite Preisanpassung findet statt (I) bei einer Verlängerung oder Erweiterung bestehender Verträge oder Kaufangebote und (II) mit sofortiger Wirkung bei Neukunden.
2.5. Die Preise für Hardwareprodukte basieren auf dem zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Selbstkostenpreis. Electude behält sich das Recht vor, die Preise für Hardwareprodukte anzupassen, wenn die Kosten für Rohstoffe, Arbeit, Transport, Energie, Steuern, gesetzliche Änderungen, staatliche Maßnahmen oder andere unvorhergesehene Umstände, die sich wesentlich auf den Selbstkostenpreis der Hardwareprodukte auswirken, gestiegen sind. Electude informiert den Kunden schriftlich über jede beabsichtigte Preiserhöhung vor dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Anpassung. Übersteigt die Preiserhöhung für Hardwareprodukte 15 %, hat der Kunde das Recht, den Vertrag innerhalb von 5 (fünf) Werktagen nach Erhalt der vorherigen schriftlichen Mitteilung zu kündigen.
2.6. Entstehen Electude aufgrund des Zahlungsverzugs des Kundes Wechselkursverluste, so hat Electude Anspruch auf eine Entschädigung durch den Kunden in Höhe dieser Verluste.
Artikel 3. Annahme eines Angebotes
3.1. Jede Erwiderung auf ein Angebot oder eine Offerte, die Zusätze, Einschränkungen oder andere Abweichungen enthält, insbesondere bezüglich des Preises, der Zahlungsbedingungen, der Qualität oder Quantität der Produkte oder Dienstleistungen, des Orts und des Zeitpunkts der Lieferung, gilt als Ablehnung des Angebots bzw. der Offerte und stellt ein Gegenangebot dar.
3.2. Jede Verpflichtung oder Vereinbarung wird für Electude nur rechtsverbindlich, wenn der Kunde ein Angebot von Electude angenommen hat oder wenn Electude eine Anfrage oder einen Vorschlag eines Nutzers anerkannt und bestätigt hat.
Artikel 4. Nutzung der Produkte
4.1. Der Nutzer ist verpflichtet, alle Produkte und alle Daten (beispielsweise Dateien, geschriebenen Text, Computersoftware, Musik, Audiodateien oder andere Töne, Fotos, Videos oder andere Bilder), die als Teil der Produkte oder mittels der Produkte zugänglich sind (solche Daten werden nachstehend „Content“ genannt), nur für die Zwecke zu nutzen, die (I) durch die vorliegenden Geschäftsbedingungen gestattet und (II) mit den geltenden Gesetzen, Vorschriften oder allgemein anerkannten Praktiken oder Leitlinien der jeweils relevanten Jurisdiktion vereinbar sind.
4.2. Der Nutzer ist verpflichtet, dafür zu sorgen, dass alle Daten, die bei einer Registrierung an Electude übermittelt werden, stets zutreffend, genau und aktuell sind.
4.3. Der Nutzer ist verpflichtet, auf Produkte und Content nur über die von Electude bereitgestellte Schnittstelle und nicht mit anderen Mitteln zuzugreifen (oder dies zu versuchen).
4.4. Der Nutzer ist verpflichtet, alle Aktivitäten zu unterlassen, die die Produkte oder den Content (oder die Server und Netze, die mit den Produkten oder dem Content verbunden sind) stören oder unterbrechen.
4.5. Sofern nicht schriftlich anders mit Electude vereinbart, ist der Nutzer nicht berechtigt, die Produkte oder den Content für beliebige Zwecke zu reproduzieren, zu vervielfältigen, zu kopieren, zu verkaufen, zu handeln oder weiterzuverkaufen.
4.6. Der Nutzer trägt die Verantwortung (I) für die Vertraulichkeit der Passwörter, die für einen Account gelten, mit dem auf die Produkte oder den Content zugegriffen werden kann, und (II) für alle Aktivitäten, die über seine(n) Account(s) laufen.
4.7. Der Nutzer ist verpflichtet, Electude unverzüglich zu informieren, wenn er bemerkt, dass von seinen Passwörtern oder Accounts unbefugt Gebrauch gemacht wird.
4.8. Der Nutzer stellt sicher, dass die Hardwareprodukte für die vom Nutzer beabsichtigte Verwendung geeignet sind. Der Nutzer sorgt für eine Umgebung, die den von Electude für die Hardwareprodukte spezifizierten Anforderungen entspricht, u. a. in Bezug auf Temperatur, Feuchtigkeit und technische Anforderungen.
4.9. Der Nutzer verwendet die Hardwareprodukte ausschließlich in und für seine eigene Organisation oder Firma zu Schulungszwecken. Die Hardwareprodukte dürfen vom Nutzer unter keinen Umständen für andere Zwecke als zu Schulungszwecken verwendet werden, einschließlich der Verwendung auf (öffentlichen) Straßen.
4.10. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, die Hardwareprodukte zu installieren, zu montieren und zu programmieren und betriebsbereit zu machen.
4.11. Der Nutzer wird die Hardwareprodukte mit der gebotenen Sorgfalt verwenden und warten und angemessene Maßnahmen ergreifen, um Schäden an den Hardwareprodukten zu verhindern, indem er die folgenden Maßnahmen (in nicht abschließender Aufzählung) ergreift:
- Hardwareprodukte dürfen nur unter der Aufsicht von qualifizierten, verantwortlichen Aufsichtspersonen verwendet werden.
- Der Nutzer darf nur Sicherheitskurzschlussstecker und Sicherheitslaborkabel verwenden.
- Wegen der Brandgefahr darf der Nutzer die Stromversorgung der Hardwareprodukte nicht kurzschließen.
- Der Nutzer darf keine Reparaturen an den Hardwareprodukten vornehmen.
- Ohne ausdrückliche Anweisung von Electude darf der Nutzer die Hardwareprodukte nicht öffnen oder zerlegen.
- Der Nutzer darf die Komponenten eines Hardwareprodukts nicht unnötig mechanisch belasten, z. B. durch gewaltsames Schieben, Ziehen oder Drehen.
- Der Nutzer muss die Hardwareprodukte auf einem soliden Fundament aufstellen.
- Der Nutzer darf Hardwareprodukte nur mit den von Electude zur Verfügung gestellten technischen Daten und/oder Dokumenten verwenden.
- Der Nutzer darf die Hardwareprodukte niemals in einer Weise oder Anwendung einsetzen, bei der ein ernsthaftes Risiko für Leben oder Eigentum besteht, ohne sicherzustellen, dass das System als Ganzes so konzipiert wurde, dass die Risiken berücksichtigt werden, und dass die Hardwareprodukte für die beabsichtigte Verwendung innerhalb des gesamten Geräts oder Systems ordnungsgemäß ausgelegt und installiert sind.
4.12. Electude ist nicht verantwortlich für die Verwendung anderer, nicht von Electude gelieferter Geräte, wie z. B. Tablets und Computer, durch den Nutzer. Deren Verwendung und mögliche Folgen für die Nutzung der Hardwareprodukte erfolgt bzw. gehen auf eigenes Risiko des Nutzers.
Artikel 5. Kauf von Softwareprodukten
5.1. Kauft der Kunde oder Nutzer Softwareprodukte, wird der Zugriff auf den Content erst freigeschaltet, wenn die entsprechende Zahlung eingegangen ist und verbucht wurde. Der Kauf ist endgültig und kann, sofern in den Bedingungen nichts anderes vorgesehen ist oder das geltende Recht nichts anderes vorschreibt, nicht rückabgewickelt werden.
5.2. Hat der Kunde oder Nutzer seinen (Wohn-)Sitz in einem Staat, der EU-Mitglied ist, und hat er die Softwareprodukte online gekauft, ist der Kunde oder Nutzer berechtigt, den Kauf innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen nach dem Abschluss zu widerrufen und die vollständige Erstattung des Kaufpreises zu verlangen. Zum Widerruf des Kaufs muss der Kunde oder Nutzer Electude die Widerrufserklärung per E-Mail übermitteln. Electude wird dem Kunden oder Nutzer den Kaufpreis innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen ab Eingang der Widerrufserklärung erstatten, und zwar auf dem gleichen Zahlungsweg, der für den Onlinekauf genutzt wurde. Der Kunde oder Nutzer kann den Kauf nicht mehr widerrufen, wenn er auf den gelieferten Content bereits zugegriffen oder ihn in irgendeiner Weise genutzt hat.
Artikel 6. Leistung von Softwareprodukten
6.1. Jede Nutzung des Softwareprodukts oder Contents (auch von Teilen davon) erfolgt auf alleiniges Risiko des Nutzers, und die Softwareprodukte und der Content werden „as is“ (im Istzustand) oder „as available“ (wie vorrätig) geliefert, es sei denn, in den Bedingungen ist etwas anderes geregelt.
6.2. Alle Aussagen von Electude zur Leistung beziehen sich nur auf die durchschnittliche Leistung von Softwareprodukten dieser Art (bzw. der relevanten Teile davon), sofern nicht anders vereinbart.
6.3. Alle Reklamationen des Nutzers bezüglich fehlender Leistungen des Softwareprodukts oder Contents müssen schriftlich erfolgen und angeben, (I) um welche Softwareprodukte oder welchen Content es sich handelt, (II) welcher Vertrag davon betroffen ist und (III) die Art des Problems. Dies muss für Electude so genau zu beschreiben werden, wie in zumutbarer Weise verlangt werden kann, um die Reklamation prüfen zu können.
6.4. Wenn Electude eine Reklamation für berechtigt hält, werden nach ihrem freien Ermessen (I) die betroffenen Softwareprodukte kostenfrei angepasst, (II) die Softwareprodukte erneut geliefert, (III) es wird ein Preisnachlass gewährt oder (IV) eine Gutschrift erteilt.
Artikel 7. Lieferung von Hardwareprodukten
7.1. Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, liefert Electude die Hardwareprodukte gemäß den Incoterms® 2020 Delivered At Place (DAP) (Lieferung am Ort).
7.2. Von Electude angegebene oder von den Parteien vereinbarte Termine und Lieferfristen gelten immer als Richtwerte. Sie sind für Electude nicht bindend und immer nur indikativ. Electude ist jederzeit berechtigt, den Vertrag in Teillieferungen zu erfüllen.
7.3. Electude übernimmt keine Garantie in Bezug auf die angegebenen oder vereinbarten Lieferzeiten für Hardwareprodukte, und eine nicht fristgerechte Lieferung berechtigt den Kunden nicht zu Schadensersatz, Kündigung des Vertrags oder Nichterfüllung beliebiger Verpflichtungen gegenüber Electude.
7.4. Der Kunde ist verpflichtet, die Hardwareprodukte unmittelbar nach der Lieferung zu prüfen, um (I) etwaige Fehlmengen und Transportschäden und (II) etwaige Abweichungen in Bezug auf die Menge und den Typ der gelieferten Hardwareprodukte festzustellen. Der Kunde muss Electude innerhalb von 15 (fünfzehn) Werktagen nach der Lieferung schriftlich über solche Ansprüche informieren. Versäumt es der Kunde, einen Anspruch innerhalb der Frist schriftlich anzumelden, so gilt dies als Verzicht auf diesen Anspruch.
7.5. Der Kunde hat die Prüfung mit der gebotenen Sorgfalt durchzuführen bzw. durchführen zu lassen. Der Kunde trägt das Risiko, wenn er die Hardwareprodukte nur stichprobenartig prüft, und kann sich nicht darauf berufen, dass er keinen Mangel, keine Beschädigung der Kartons oder einen anderen Mangel festgestellt hat, der sichtbar war und hätte entdeckt werden können, weil er - oder ein von ihm beauftragter Dritter - nicht die gesamte Lieferung kontrolliert hat.
7.6. Der Kunde ist verpflichtet, die Hardwareprodukte zu dem Zeitpunkt abzunehmen, zu dem Electude sie liefert. Verweigert der Kunde die Lieferung oder unterlässt er es, die für die Lieferung erforderlichen Informationen oder Anweisungen zu erteilen, oder verzögert sich die Lieferung aus anderen Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, oder wird sie unmöglich, so gerät der Kunde in Verzug, ohne dass eine Inverzugsetzung erforderlich ist, und muss er Electude alle daraus entstehenden Schäden, einschließlich z. B. Transport- und Lagerkosten, ersetzen.
7.7. Alle Risiken gehen mit der Lieferung auf den Kunden über.
Artikel 8. Erstattungs- und Rückgabebedingungen für Hardwareprodukte
8.1. Electude behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen und von Fall zu Fall eine vollständige Rückerstattung von gekauften Hardwareprodukte zu genehmigen. Ein Erstattungsantrag muss innerhalb von 30 (dreißig) Werktagen nach der Lieferung gestellt werden. Wenn ein Rückerstattungsantrag von Electude genehmigt wird, muss der Kunde die Hardwareprodukte auf eigenes Risiko und auf eigene Kosten an Electude zurücksenden.
8.2. Alle Kosten, einschließlich Versicherungs- und Transportkosten, die durch die Rücksendung der Hardwareprodukte entstehen, gehen zulasten des Kunden.
8.3. Wenn Electude Schäden an den zurückgesandten Hardwareprodukten feststellt, zieht sie den Betrag der Schäden von dem Betrag, der dem Kunden erstattet wird, ab.
Artikel 9. Hardwareprodukte Verkaufsgarantie
9.1. Hardwareprodukte unterliegen einer Verkaufsgarantie von einem (1) Jahr ab der Lieferung der Hardwareprodukte. Diese Garantie deckt sichtbare und verborgene Material- und Herstellungsfehler ab, die die Hardwareprodukte beeinträchtigen und unbrauchbar machen können.
9.2. Jeder Anspruch des Kunden, der sich auf die Garantie gemäß Artikel 9.1. stützt, muss Electude innerhalb von 5 (fünf) Werktagen nach Entdeckung der Mängel oder in jedem Fall innerhalb von 5 (fünf) Werktagen nach dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde die Mängel angemessenerweise hätte entdecken müssen, schriftlich mitgeteilt werden.
9.3. Electude unternimmt alle zumutbaren Anstrengungen, um Mängel an den Hardwareprodukten im Rahmen der Garantie innerhalb eines angemessenen Zeitraums und kostenlos zu beheben, wenn diese Mängel Electude innerhalb der in Artikel 9.2 genannten Frist detailliert mitgeteilt werden. Wenn die Mängel nach angemessener Einschätzung von Electude nicht behoben werden können oder die Reparatur zu lange dauern würde oder unverhältnismäßig hohe Kosten verursachen würde, ist Electude berechtigt, die Hardwareprodukte kostenlos durch andere, ähnliche, aber nicht unbedingt identische Hardwareprodukte zu ersetzen. Die Garantie umfasst keine Datenkonvertierung, die aufgrund einer Reparatur oder eines Austauschs erforderlich sein sollte.
9.4. Die Garantie unter 9.1. gilt nicht, wenn (I) Mängel auf einer Zeichnung, einem Entwurf oder einer Spezifikation beruhen, bei denen es sich nicht um die von Electude zur Verfügung gestellten technischen Daten und/oder Dokumente handelt, die vom Nutzer geliefert und/oder verwendet wurden, (II) der Gesamtkaufpreis der Hardwareprodukte nicht vollständig bezahlt wurde oder (III) Mängel an den Hardwareprodukten oder Teilen davon ganz oder teilweise durch unsachgemäßen, unvorsichtigen oder inkompetenten Gebrauch oder durch äußere Umstände wie Feuer oder Wasserschäden verursacht wurden, oder wenn der Nutzer die von Electude im Rahmen der Garantie gelieferten Hardwareprodukte oder Teile davon ohne Zustimmung von Electude ändert oder ändern lässt.
9.5. Nach der Reparatur oder dem Austausch beginnt keine neue Garantiezeit, sondern die ursprüngliche Garantiezeit läuft weiter (sofern sie noch nicht abgelaufen ist).
9.6. Dem Kunden werden alle Kosten, einschließlich der Transportkosten, die durch Aktivitäten und Reparaturen entstehen, die außerhalb des Geltungsbereichs dieser Garantie durchgeführt werden, zu den geltenden Tarifen von Electude in Rechnung gestellt.
9.7. Electude hat im Rahmen des Kaufvertrags keinerlei Verpflichtungen in Bezug auf Mängel und/oder andere Fehler, die nach Ablauf der in Artikel 9.1. genannten Garantiezeit gemeldet werden.
Artikel 10. Garantieausschluss
10.1. Ungeachtet der Bestimmungen in Artikel 9 geben Electude und ihre Lizenzgeber keine Zusicherungen oder Gewährleistungen ab, dass (I) die Nutzung der Produkte durch den Nutzer den Anforderungen des Nutzers genügt, (II) die Nutzung der Produkte durch den Nutzer ohne Unterbrechungen, rechtzeitig, sicher oder fehlerfrei möglich ist, (III) die Daten, die der Nutzer infolge der Nutzung der Produkte erhält, vollständig und zuverlässig sind, und (IV) Mängel im Betrieb oder der Funktionalität einer Software, die als Teil der Produkte geliefert wird, behoben werden.
10.2. Jeder durch die Nutzung der Produkte erfolgte Download und der sonstige Erwerb von Materialien erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers, der allein für eventuelle Schäden an seinen Computersystemen oder sonstigen Geräten verantwortlich ist, ebenso für Datenverluste, die durch einen Download solcher Materialien entstehen.
10.3. Sofern nicht anders vereinbart, begründen Empfehlungen oder Angaben, die der Nutzer von Electude erhält, einschließlich durch die Produkte, keine Garantie in irgendeiner Form.
10.4. ALLE AUSDRÜCKLICHEN ODER IMPLIZITEN GARANTIEN, INSBESONDERE GARANTIEN FÜR BESTIMMTE EIGENSCHAFTEN, DIE HANDELSGÄNGIGKEIT, DIE EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, DIE GENAUIGKEIT, VOLLSTÄNDIGKEIT, AKTUALITÄT UND FÜR EINEN BESTIMMTEN LEISTUNGSZEITPUNKT SIND AUSDRÜCKLICH AUSGESCHLOSSEN, UND ZWAR IN DEM NACH DEM JEWEILS ANWENDBAREN RECHT WEITESTMÖGLICHEN UMFANG.
Artikel 11. Rechte am geistigen Eigentum
11.1. Electude und ihre Lizenzgeber sind Eigentümer bzw. Berechtigte hinsichtlich aller Rechte, Titel und Interessen an den Produkten und dem Content. Zu diesen Rechten, Titeln und Interessen gehören sämtliche Rechte am geistigen Eigentum, die an den Produkten und an dem Content bestehen, unabhängig davon, ob diese Rechte registriert sind und an welchem Ort der Welt diese Rechte existieren (die „Rechte am geistigen Eigentum“).
11.2. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Produkte oder Teile davon, den Content oder die Rechte am geistigen Eigentum daran zu nutzen oder zu verwerten, sofern ihm das nicht aufgrund dieser Geschäftsbedingungen gestattet oder in anderer Weise schriftlich mit Electude vereinbart ist.
11.3. Der Nutzer ist nicht berechtigt, Hinweise auf die bestehenden Rechte (inklusive Urheber- und Markenrechtshinweise) zu entfernen, zu verdecken oder zu ändern, die an den Produkten oder dem Content angebracht oder darin enthalten sind.
Artikel 12. Lizenz von Electude
12.1. Ist einem Nutzer der Zugang zu dem Content und/oder die Nutzung der Softwareprodukte nach Maßgabe dieser Geschäftsbedingungen und eines rechtswirksamen Vertrags mit Electude gestattet, steht dem Nutzer ein persönliches, weltweites, lizenzgebührenfreies, nicht abtretbares und nicht ausschließliches Recht zur Nutzung der Softwareprodukte und des Contents zu, jedoch nur zu dem Zweck, es dem Nutzer zu ermöglichen, die Vorteile der Softwareprodukte und des von Electude bereitgestellten Contents für sich in Anspruch zu nehmen, und zwar in der Weise, wie in diesen Geschäftsbedingungen bzw. nach Maßgabe des rechtswirksamen Vertrags mit Electude gestattet.
12.2. Der Nutzer ist nicht berechtigt (und darf auch keiner anderen Person gestatten), die Softwareprodukte oder den Content ganz oder teilweise zu kopieren, zu modifizieren, ein abgeleitetes Werk daraus zu erstellen, sie zurückzuentwickeln, zu dekompilieren oder dies zu versuchen, sofern ihm dies nicht ausdrücklich gestattet wurde oder es gesetzlich vorgeschrieben ist.
12.3. Der Nutzer ist nicht berechtigt, seine Rechte zur Nutzung der Softwareprodukte und des Contents an Dritte abzutreten (oder eine Unterlizenz daran zu gewähren), Sicherheitsrechte für Dritte an seinen Rechten zur Nutzung der Softwareprodukte und des Contents zu bestellen oder Teile dieser Rechte zur Nutzung der Softwareprodukte und des Contents auf andere Weise an Dritte zu übertragen.
Artikel 13. Lizenz am Nutzer-Content
13.1. Eventuelle Urheberrechte und andere Rechte am geistigen Eigentum, die dem Nutzer bereits an solchem Content zustehen, den der mittels der Produkte übermittelt, darüber postet oder für Dritte sichtbar macht (der „Nutzer-Content“), bleiben Eigentum des Nutzers.
13.2. Durch die Übermittlung, das Posten oder das Sichtbarmachen von Nutzer-Content gewährt der Nutzer Electude jedoch eine unbefristete, unwiderrufliche, weltweite, lizenzgebührenfreie und nicht ausschließliche Lizenz zur Reproduktion, Anpassung, Änderung, Übersetzung, Veröffentlichung, öffentlichen Aufführung, öffentlichen Darstellung und zum Vertrieb dieses Nutzer-Contents auf oder mittels der Produkte oder des Contents. Sofern die Parteien nicht schriftlich etwas anderes vereinbart haben, umfasst diese Lizenz außerdem das Recht, den Nutzer-Content für andere Unternehmen, Organisationen oder Personen verfügbar zu machen, zu denen Electude Geschäftsbeziehungen für die Erbringung gemeinsamer Dienstleistungen unterhält, und den Nutzer-Content in Verbindung mit der Bereitstellung solcher Produkte zu nutzen.
13.3. Der Nutzer sichert Electude zu und leistet Gewähr dafür, dass er die erforderlichen rechtlichen Befugnisse besitzt, um Electude die oben genannte Lizenz einzuräumen.
Artikel 14. Vertraulichkeit
14.1. Electude verpflichtet sich, Daten vertraulichen Charakters über einen Nutzer oder einen seiner Endnutzer (inklusive Studenten) nicht an Dritte weiterzugeben und diese Daten nicht zu nutzen, außer zum Zweck der Bereitstellung der Produkte.
14.2. Electude verpflichtet sich, die Nutzerdaten nicht an Dritte zu verkaufen.
Artikel 15. Eigentumsvorbehalt
15.1. Das Eigentum an allen gelieferten Produkten verbleibt bei Electude, bis alle zum Zeitpunkt der Lieferung offenen Forderungen von Electude vollständig durch den Nutzer bezahlt worden sind, gleich ob sie sich auf die betreffenden Produkte oder auf andere Produkte beziehen.
15.2. Solange das Eigentum an den Hardwareprodukten nicht gemäß Artikel 15.1 übergegangen ist, gilt Folgendes:
- Der Kunde ist verpflichtet, die Hardwareprodukte mit der gebotenen Sorgfalt zu behandeln, die Hardwareprodukte auf eigene Kosten so zu lagern, dass sie leicht als Eigentum von Electude erkennbar bleiben, die Hardwareprodukte in zufriedenstellendem Zustand zu halten, die Hardwareprodukte im Namen von Electude zum vollen Preis gegen alle Risiken zu versichern und mit Electude bei allen Maßnahmen zusammenzuarbeiten, die zur Sicherung der Rechte von Electude erforderlich sind.
- Der Kunde ist nicht berechtigt, Hardwareprodukte weiterzuverkaufen, es sei denn, es wurde schriftlich etwas anderes vereinbart.
- Im Falle einer Pfändung der Hardwareprodukte durch einen Dritten wird der Kunde auf Electudes Eigentum hinweisen und Electude unverzüglich über die Pfändung informieren.
- Der Kunde ist nicht berechtigt, die Hardwareprodukte als Sicherheit an Dritte zu verpfänden oder zu übertragen.
15.3. Wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber Electude nicht nachkommt, ist Electude berechtigt, die Hardwareprodukte, an denen sie sich das Eigentum vorbehalten hat, ohne weitere Inverzugsetzung oder gerichtliche Intervention sofort wieder in Besitz zu nehmen. Soweit es für diesen Zweck erforderlich ist, gewährt der Kunde Electude auf Anfrage sofortigen Zugang zu den Gebäuden und/oder Räumlichkeiten, in denen sich die Hardwareprodukte befinden. Alle Kosten in einem solchen Fall gehen zu Lasten des Kunden.
Artikel 16. Zahlung
16.1. Vorbehaltlich einer abweichenden schriftlichen Vereinbarung sind die Rechnungen von Electude innerhalb von 30 (dreißig) Tagen ab Rechnungsdatum zu bezahlen. Der Nutzer ist nicht berechtigt, eine fällige Zahlung an Electude zurückzubehalten oder mit einem von Electude zu zahlenden Betrag zu verrechnen, unabhängig davon, ob Reklamationen bezüglich der Produkte oder des Contents (oder Teilen davon) geltend gemacht werden.
16.2. Zahlungen müssen auf das Bankkonto erfolgen, das Electude auf der betreffenden Rechnung angegeben hat.
16.3. Nach Ablauf der Zahlungsfrist befindet sich der Nutzer im Verzug, ohne dass es hierzu einer Inverzugsetzung bedarf. Zahlt der Nutzer den in Rechnung gestellten Betrag nicht innerhalb der genannten Zahlungsfrist, schuldet er Electude Zinsen in Höhe von 1 % des Rechnungsbetrages für jeden Monat oder angefangenen Monat, um den die Zahlungsfrist überschritten wird.
16.4. Electude behält sich das Recht vor, die Bereitstellung von Produkten so lange auszusetzen, bis die vollständige Zahlung eingegangen ist.
16.5. Electude hat das Recht, dem Kunden Teillieferungen von Hardwareprodukten in Rechnung zu stellen.
16.6. Unbeschadet anderer Rechte von Electude hat Electude das Recht, vom Kunden eine Bankbürgschaft oder eine andere Zahlungssicherheit (die nach dem Ermessen von Electude festzulegen ist) zu verlangen.
Artikel 17. Zurückbehaltung von Produkten – Kündigung
17.1. Electude ist berechtigt, Produkte ganz oder teilweise zurückzubehalten oder mit sofortiger Wirkung und ohne vorherige Abmahnung zu kündigen, unbeschadet etwaiger weiterer Rechte oder Rechtsmittel, die Electude zustehen, wenn (I) der Nutzer gegen eine Bestimmung eines zwischen den Parteien geschlossenen Vertrags oder der vorliegenden Geschäftsbedingungen verstößt, (II) für den Nutzer ein gerichtlicher Zahlungsaufschub beantragt bzw. gewährt oder ein Insolvenzantrag gestellt oder die Insolvenz ausgesprochen wird, (III) der Nutzer seine Geschäftstätigkeit einstellt oder sein Unternehmen liquidiert.
17.2. In den vorstehend in Artikel 17.1 genannten Fällen werden Rechnungen und andere Forderungen von Electude gegen den Nutzer sofort zur Zahlung fällig und Electude ist berechtigt, sämtliche Forderungen sofort aufzurechnen.
Artikel 18. Verarbeitung personenbezogener Daten
18.1. Für Daten, die sich auf eine bestimmte oder identifizierbare natürliche Person beziehen („personenbezogene Daten“), gelten die nachstehend genannten Bestimmungen, wenn und soweit Electude solche personenbezogenen Daten für eine natürliche oder juristische Person verarbeitet, die alleine oder gemeinsam mit anderen die Zwecke und Mittel für die Verarbeitung solcher personenbezogenen Daten bestimmt.
18.2. Electude
- ist verpflichtet, die personenbezogenen Daten nur auf dokumentierte Anweisung des Verantwortlichen zu verarbeiten, auch hinsichtlich der Übermittlung personenbezogener Daten in einen Drittstaat oder an eine internationale Organisation, außer wenn dies durch die geltenden und für Electude verbindlichen Rechtsvorschriften vorgeschrieben ist. In dem letztgenannten Fall wird Electude den Verantwortlichen vor der Verarbeitung personenbezogener Daten über diese Rechtsvorschriften informieren, es sei denn, diese verbieten eine solche Information aus wichtigen öffentlichen Interessen
- sichert zu, dass die zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten berechtigten Personen sich zu deren Geheimhaltung verpflichtet haben oder dass ihnen eine entsprechende gesetzliche Geheimhaltungspflicht obliegt
- wird alle Maßnahmen durchführen, die erforderlich sind, um ein den Risiken der Verarbeitung personenbezogener Daten angemessenes Niveau der Sicherheit entsprechend den geltenden Datenschutzgesetzen und -verordnungen zu gewährleisten
- unterstützt den Verantwortlichen unter Berücksichtigung der Art der Verarbeitung durch geeignete technische und organisatorische Maßnahmen, soweit diese möglich sind, bei der Erfüllung der Pflicht des Verantwortlichen zur Beantwortung von Anfragen zwecks Ausübung von Rechten der individuellen oder identifizierbaren natürlichen Personen
- unterstützt den Verantwortlichen bei der Sicherstellung der Einhaltung der geltenden Datenschutzgesetze und -verordnungen unter Berücksichtigung der Art der Verarbeitung und der für Electude verfügbaren Daten
- gibt nach Wahl des Verantwortlichen alle personenbezogenen Daten an diesen zurück oder löscht diese, wenn die Dienstleistungen hinsichtlich der Verarbeitung personenbezogener Daten beendet werden, und löscht dabei auch alle vorhandenen Kopien solcher Daten, außer wenn die geltenden Datenschutzgesetze und -verordnungen eine Speicherung der personenbezogenen Daten verlangen. Weitere Regelungen über die Aufbewahrung personenbezogener Daten sind in Anhang 1 enthalten, wobei diese Regelungen von Electude zu gegebener Zeit ergänzt werden können
- stellt dem Verantwortlichen alle Daten zur Verfügung, die erforderlich sind, um die Einhaltung der Pflichten nachzuweisen, die in den geltenden Datenschutzgesetzen und -verordnungen festgelegt sind, gestattet Audits inklusive Inspektionen und wirkt daran mit, wenn diese durch den Verantwortlichen oder einen anderen, vom Verantwortlichen beauftragten Auditor durchgeführt werden. Die Kosten eines Audits auf Wunsch des Verantwortlichen gehen zulasten des Verantwortlichen, außer wenn die Ergebnisse des Audits den Nachweis erbringen, dass Electude die geltenden Datenschutzgesetze und -verordnungen nicht eingehalten hat.
18.3. Electude und alle Personen, die im Auftrag des Verantwortlichen oder von Electude handeln und Zugang zu personenbezogenen Daten haben, dürfen diese Daten außer auf Weisung des Verantwortlichen nicht verarbeiten, es sei denn, sie sind hierzu aufgrund der geltenden Datenschutzgesetze und -verordnungen verpflichtet.
18.4. Der Verantwortliche ist verpflichtet, die geltenden Datenschutzgesetze und -verordnungen einzuhalten. Electude ist verpflichtet, den Verantwortlichen unverzüglich zu informieren, wenn eine Weisung des Verantwortlichen nach Meinung von Electude gegen die geltenden Datenschutzgesetze und -verordnungen verstößt.
18.5. Electude ist verpflichtet, Aufzeichnungen über alle Kategorien der Datenverarbeitungsaktivitäten für den Verantwortlichen zu führen, die folgende Angaben enthalten:
- Name und Kontaktdaten jedes Verantwortlichen, für den Electude handelt, und - falls zutreffend - der Vertreter des Verantwortlichen und von Electude sowie des Datenschutzbeauftragten
- die Kategorien der Verarbeitung personenbezogener Daten, die für jeden Verantwortlichen durchgeführt werden
- falls zutreffend, Übermittlungen von personenbezogenen Daten in einen Drittstaat oder an internationale Organisationen, einschließlich der Identifizierung dieses Drittstaates oder der internationalen Organisation und - falls erforderlich - die Dokumentation geeigneter Sicherheitsmaßnahmen
- falls möglich, eine allgemeine Beschreibung der technischen und organisatorischen Sicherheitsmaßnahmen.
18.6. Eine Beschreibung der Verarbeitungsaktivitäten und -zwecke ist als Anhang 1 beigefügt und kann von Electude zu gegebener Zeit ergänzt werden.
18.7. Electude ist berechtigt, andere Parteien mit der Durchführung einzelner Verarbeitungsaktivitäten für den Verantwortlichen zu beauftragen (nachstehend „Sub-Verarbeiter“ genannt), vorausgesetzt, dass der Verantwortliche dem zuvor allgemein und schriftlich zugestimmt hat. Alle beauftragten Sub-Verarbeiter sind in Anhang 1 genannt, wobei diese Angaben von Electude zu gegebener Zeit ergänzt werden können.
18.8. Electude ist verpflichtet, einem Sub-Verarbeiter die gleichen Pflichten zur Wahrung des Datenschutzes aufzuerlegen wie in diesen Geschäftsbedingungen vorgegeben.
18.9. Der Verantwortliche und Electude sind verpflichtet, geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zu ergreifen, um ein den Risiken angemessenes Sicherheitsniveau zu gewährleisten, wobei der Stand von Wissenschaft und Technik, die Kosten der Implementierung und Art, Umfang, Kontext sowie die Zwecke der Verarbeitung ebenso zu berücksichtigen sind wie die jeweilige Wahrscheinlichkeit und Schwere einer Verletzung von Rechten natürlicher Personen. Bei der Bestimmung des angemessenen Sicherheitsniveaus sollen insbesondere die Risiken berücksichtigt werden, die durch die Verarbeitung personenbezogener Daten entstehen, insbesondere durch zufällige oder rechtswidrige Zerstörung, Verlust, Veränderung, unerlaubte Offenlegung oder Zugang zu den personenbezogenen Daten, die übermittelt, gespeichert oder anderweitig verarbeitet werden. Eine Beschreibung der technischen und organisatorischen Maßnahmen ist als Anhang 2 beigefügt und kann von Electude zu gegebener Zeit ergänzt werden.
18.10. Die Einhaltung eines anerkannten Verhaltenskodex oder eines anerkannten Zertifizierungsverfahrens, die nach den geltenden Datenschutzgesetzen vorgesehen sind, kann als ein Beweismittel dienen, mit dem die Einhaltung der Anforderungen der geltenden Datenschutzgesetze und -verordnungen nachgewiesen werden kann.
18.11. Electude wird den Verantwortlichen ohne schuldhaftes Zögern informieren, wenn sie einen Verstoß gegen Vorgaben zum Schutz personenbezogener Daten feststellt.
18.12. Electude ist berechtigt, personenbezogene Daten innerhalb der EU und des EWR frei zu übermitteln, um ihre Produkte bereitzustellen. Sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wird, ist Electude zudem berechtigt, personenbezogene Daten in Staaten außerhalb der EU oder des EWR zu übermitteln, wenn dabei die geltenden Datenschutzgesetze und -verordnungen eingehalten werden. Der Verantwortliche ist berechtigt, von Electude jederzeit eine Information über den Ort anzufordern, an dem die personenbezogenen Daten verarbeitet werden.
18.13. Werden Daten außerhalb der EU oder des EWR verarbeitet, müssen alle an der Verarbeitung personenbezogener Daten beteiligten Parteien für ihren Bereich sicherstellen, dass die Verarbeitung personenbezogener Daten im Einklang mit den geltenden Datenschutzgesetzen erfolgt.
Artikel 19. Haftung
19.1. Im gesetzlich maximal zulässigen Umfang ist die Haftung von Electude, ihren Lizenzgebern, Vertretern, Vertreibern, Mitarbeitern und Partnern für (I) alle direkten, indirekten, speziellen, Folge- oder Strafschäden, gleich wie diese entstanden sind und gleich auf welcher Haftungsgrundlage, insbesondere (jedoch nicht abschließend) die Haftung für entgangenen Gewinn, Verlust an Goodwill oder Geschäftsreputation, eventuell entstandene Datenverluste, die Kosten der Beschaffung von Ersatzprodukten oder andere immaterielle Verluste ausgeschlossen. Dies gilt auch für (II) alle Nachteile oder Schäden des Nutzers, insbesondere (jedoch nicht abschließend) Nachteile und Schäden infolge folgender Umstände: (I) Änderungen, die Electude jederzeit an den Produkten durchführen kann, sowie für jede vorübergehende oder dauerhafte Unterbrechung der Bereitstellung der Produkte (oder von Teilen davon), (II) Zerstörung, Beschädigung oder unterlassene Sicherung eines Contents oder von Kommunikationsdaten, die durch den Nutzer im Zuge der Nutzung der Produkte empfangen oder übermittelt wurden, (III) wenn der Nutzer es versäumt, Electude korrekte Accountdaten zur Verfügung zu stellen, oder (IV) wenn der Nutzer es versäumt, Passwörter und Accountdaten sicher und vertraulich zu verwahren.
19.2. Soweit nach geltendem Recht zulässig, ist der Gesamtbetrag, den der Kunde von Electude für alle Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit den Hardwareprodukten zurückfordern kann, insgesamt auf 250.000 EUR (zweihundertfünfzigtausend Euro) oder den Gesamtbetrag des Preises, den der Kunde Electude für die Hardwareprodukte gemäß dem betreffenden Vertrag tatsächlich gezahlt hat, begrenzt, je nachdem, welcher Betrag niedriger ist.
19.3. Diese Haftungseinschränkungen gelten unabhängig davon, ob Electude, ihre Lizenzgeber, Vertreter, Vertreiber, Mitarbeiter oder Partner von der Möglichkeit des Entstehens solcher Nachteile oder Schäden wussten oder diese hätten erkennen müssen.
19.4. Die Erfüllung der in Artikel 4 geregelten Pflichten ist der alleinige und abschließende Anspruch, der dem Nutzer in solchen Haftungsfällen zusteht. Alle anderen Ansprüche und Haftungen, gleich aus welchem Grund, sind ausdrücklich ausgeschlossen.
19.5. Der Nutzer ist verpflichtet, Electude von allen Ansprüchen Dritter freizustellen und freigestellt zu halten, die sich auf Schäden oder Nachteile beziehen, die eine Folge einer Nutzung der Produkte oder des Contents (oder von Teilen davon) sind, wenn und soweit diese Schäden oder Nachteile durch mangelnde Sorgfalt des Nutzers verursacht sind, wobei ihm auch mangelnde Sorgfalt seiner Vertreter, Mitarbeiter, Partner oder anderer Parteien anzurechnen sind, die Zugang zur Nutzung der Produkte oder des Contents durch den Nutzer erhalten oder in anderer Weise davon profitiert haben.
19.6. Ausdrücklich ausgeschlossen ist jede Haftung insbesondere für Ungenauigkeiten, Auslassungen, nicht korrekte Daten und eine verzögerte Bereitstellung von Teilen der Produkte oder des Contents. Dieser Haftungsausschluss gilt auch für eventuelle Hyperlinks und andere Websites oder Quellen, auf die verwiesen wird.
19.7. Keine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen darf so ausgelegt werden, dass sie eine Gewährleistung oder Haftung von Electude auch für solche Schäden ausschließt oder einschränkt, die nach den Vorgaben des geltenden Rechts nicht ausgeschlossen oder beschränkt werden kann. In einem solchen Fall ist die Haftung aber maximal auf den Betrag beschränkt, bis auf den sie nach dem geltenden Recht eingeschränkt werden kann.
19.8. Die Bestimmungen dieses Artikels und alle anderen Haftungsausschlüsse und -beschränkungen, auf die in diesen Bedingungen Bezug genommen wird, gelten auch für alle natürlichen und juristischen Personen, die Electude für die Erfüllung des Vertrags einstellt oder beauftragt.
Artikel 20. Höhere Gewalt
20.1. Electude haftet nicht für eine vollständige oder teilweise Nichterfüllung ihrer Verpflichtungen oder Aufgaben im Rahmen einer Vereinbarung mit dem Kunden, wenn die Nichterfüllung oder Verzögerung der Leistung auf Faktoren zurückzuführen ist, die sich ihrer Kontrolle entziehen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Beschränkungen des anwendbaren Rechts, Epidemien oder Pandemien, Arbeitskonflikte, mechanische oder sonstige Ausfälle von Geräten Dritter, Unterbrechung oder Ausfall von Telekommunikations- oder digitalen Übertragungsverbindungen, Internetausfälle oder -verzögerungen, Cyberangriffe, Rohstoffmangel, Transportprobleme, Überschwemmungen, Feuer, Krieg oder Kriegsgefahr, Mobilmachung, Belagerungszustand, Unruhen oder Aufstände, Ein- oder Ausfuhrbehinderungen oder andere Ereignisse, die die Leistungen verhindern.
20.2. Dauert eine Situation höherer Gewalt länger als 60 (sechzig) Tage an, hat jede Partei das Recht, den Vertrag durch schriftliche Mitteilung zu kündigen.
Artikel 21. Korruptionsbekämpfung
21.1. Jede Vertragspartei verpflichtet sich hiermit, dass sie selbst, ihre Geschäftsführer, leitenden Angestellten oder Mitarbeiter zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Vertrags keine ungerechtfertigten finanziellen oder sonstigen Vorteile jeglicher Art im Zusammenhang mit dem Vertrag angeboten, versprochen, gewährt, genehmigt, erbeten oder angenommen haben (oder angedeutet haben, dass sie dies zu irgendeinem Zeitpunkt in der Zukunft tun werden oder könnten) und dass sie angemessene Maßnahmen ergriffen haben, um zu verhindern, dass Unterauftragnehmer, Vertreter oder sonstige Dritte, die ihrer Kontrolle oder ihrem bestimmenden Einfluss unterliegen, dies tun.
21.2. Die Parteien vereinbaren, dass sie zu jeder Zeit im Zusammenhang mit und während der Laufzeit des Vertrags und danach die ICC-Regeln zur Korruptionsbekämpfung 2011 einhalten und angemessene Maßnahmen ergreifen werden, um sicherzustellen, dass ihre Unterauftragnehmer, Bevollmächtigten oder sonstigen Dritten, die ihrer Kontrolle oder ihrem bestimmenden Einfluss unterliegen, diese ICC-Regeln einhalten, die hiermit durch Verweis in den Vertrag aufgenommen werden, als wären sie vollständig in den Vertrag aufgenommen worden.
21.3. Erbringt eine Vertragspartei infolge der Ausübung eines etwaigen vertraglich vorgesehenen Prüfungsrechts in Bezug auf die Buchführung und die Finanzunterlagen der anderen Vertragspartei oder auf andere Weise den Nachweis, dass die letztgenannte Vertragspartei in erheblichem Maße oder wiederholt gegen die Bestimmungen von Teil I der ICC-Regeln zur Korruptionsbekämpfung 2011 verstoßen hat, so teilt sie dies der letztgenannten Vertragspartei mit und fordert sie auf, innerhalb einer angemessenen Frist die erforderlichen Abhilfemaßnahmen zu ergreifen und sie über diese Maßnahmen zu informieren. Unterlässt die letztgenannte Vertragspartei es, die erforderlichen Abhilfemaßnahmen zu ergreifen, oder sind solche Abhilfemaßnahmen nicht möglich, kann sie sich auf eine Verteidigung berufen, indem sie nachweist, dass sie zu dem Zeitpunkt, zu dem die Beweise für den Verstoß/die Verstöße vorlagen, angemessene Präventivmaßnahmen zur Korruptionsbekämpfung gemäß Artikel 10 der ICC-Regeln zur Korruptionsbekämpfung 2011 ergriffen hatte, die an ihre besonderen Umstände angepasst und geeignet waren, Korruption aufzudecken und eine Kultur der Integrität in ihrer Organisation zu fördern. Werden keine Abhilfemaßnahmen ergriffen bzw. wird die Einrede nicht wirksam geltend gemacht, kann die erste Partei nach ihrem Ermessen entweder den Vertrag aussetzen oder kündigen, wobei alle zum Zeitpunkt der Aussetzung oder Kündigung des Vertrags vertraglich geschuldeten Beträge zahlbar bleiben, soweit dies nach geltendem Recht zulässig ist.
21.4. Jede Instanz, sei es ein Schiedsgericht oder eine andere Streitbeilegungsstelle, die eine Entscheidung gemäß den Streitbeilegungsbestimmungen des Vertrags trifft, ist befugt, die vertraglichen Folgen einer angeblichen Nichteinhaltung dieser ICC-Antikorruptionsklausel zu bestimmen.
Artikel 22. Ausfuhrkontrollbestimmungen
22.1. Der Kunde sichert zu und gewährleistet, dass weder er noch seine Vertreter, leitenden Angestellten, Direktoren oder die Personen, für die er handelt, die er unterstützt, in deren Besitz er sich befindet oder deren direkter oder indirekter Kontrolle er unterliegt, Personen sind, die gemäß nationalen oder internationalen Gesetzen oder Verordnungen zur Verhängung von Handels- oder Wirtschaftssanktionen benannt oder identifiziert wurden. Der Kunde ist verpflichtet, Electude unverzüglich zu benachrichtigen, wenn er, seine Vertreter, leitenden Angestellten, Direktoren oder eine Person, für die er handelt, die er unterstützt, in deren Besitz er sich befindet oder deren direkter oder indirekter Kontrolle er unterliegt, in einer solchen Liste aufgeführt sind.
22.2. Der Kunde darf keine Verfügungen über die Produkte und Waren treffen, die gegen geltendes Recht verstoßen, sei es durch Umladung, Wiederausfuhr, Umleitung oder auf andere Weise.
22.3. Soweit dies zur Durchführung von Exportkontrollprüfungen durch die Behörden und/oder Electude erforderlich ist, wird der Kunde Electude auf Anfrage unverzüglich alle Informationen über den jeweiligen Endkunden, den jeweiligen Bestimmungsort und den jeweiligen Verwendungszweck der Hardwareprodukte zur Verfügung stellen.
22.4. Electude gibt keine Zusicherungen oder Garantien in Bezug auf die Richtigkeit der von Electude für ein Hardwareprodukt bereitgestellten Tarifcode-Klassifizierung. In keinem Fall haftet Electude gegenüber dem Kunden für Verluste, Verbindlichkeiten oder Schäden jeglicher Art, die sich aus der Nutzung oder dem Vertrauen auf diese Informationen ergeben. Der Kunde muss in Übereinstimmung mit den geltenden Gesetzen und Vorschriften selbst bestimmen, in welche Tarifklasse die einzelnen Hardwareprodukte einzuordnen sind.
Artikel 23. Rechtswahl und Gerichtsstand
23.1. Auf alle Ansprüche und Haftungsansprüche, die sich aus der Nutzung der Produkte oder im Zusammenhang mit Verträgen ergeben, auf die diese Geschäftsbedingungen anwendbar sind, ist ausschließlich das niederländische Recht anzuwenden, unter Ausschluss der niederländischen kollisionsrechtlichen Bestimmungen. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) wird ausdrücklich ausgeschlossen.
23.2. Ausschließlich das zuständige Gericht in Den Bosch (Niederlande) ist für Entscheidungen über Ansprüche und Streitigkeiten zuständig, die sich aus einer Nutzung der Produkte ergeben oder damit zusammenhängen oder im Zusammenhang mit einem Vertrag stehen, auf den diese Geschäftsbedingungen anwendbar sind.
23.3. Wenn der Nutzer seinen (Wohn-)Sitz jedoch in einem Staat hat, mit dem kein Abkommen über die unmittelbare Vollstreckbarkeit von Entscheidungen niederländischer Zivilgerichte abgeschlossen wurde, ist Electude berechtigt, eine Streitigkeit nach ihrem Ermessen einem Schiedsgericht gemäß der Schiedsgerichtsordnung des niederländischen Instituts für Schiedsgerichtsbarkeit zur Entscheidung vorzulegen. In diesem Fall (I) besteht das Schiedsgericht aus einem Schiedsrichter, (II) ist der Ort des Schiedsgerichtsverfahrens Eindhoven (Niederlande) und (III) wird das Schiedsgerichtsverfahren in englischer Sprache geführt.
Annex 1: Specification of the Processing of Personal Data in Electude LMS
Last update: 2025-02-06
1. Description of the Processing
Electude LMS is Software as a Service (SaaS) that allows individuals to get education and teach using a web browser. In this service personal data is processed. For example the responses given by students when they interact with the e-learning content are stored in the service. Teachers can use this to monitor student progress and results.
2. Purposes of the Processing
Electude processes personal data for these purposes:
- Identification, authentication and access control to the service;
- Delivery of the service in accordance with the license agreement between Controller and Electude;
- To get education:
- to record progress;
- storage of learning and test results.
- To teach:
- enrolment of students in groups;
- assignment of leaning content;
- grading of learning and test results.
- Security and prevention of abuse;
- Ensuring continuity and integrity;
- Product support;
- Generation of anonymized statistical overviews to improve the service;
- Exchange of learning and test results with administrative systems of the Controller.
3. Categories of Data Subjects
Electude processes personal data of the users of the service:
- Students
- Teachers
4. Categories of Personal Data
Electude processes these categories of personal data:
- Username, password and language
- Contact details: name and email address.
Optional additional fields: address, postal code, city, region, country and (mobile) phone.
The Controller must explicitly allow each field before it is available to users. - Optional date and place of birth.
The Controller must explicitly allow each field before it is available to users. - Learning results:
- collected from the student by using the service: responses, progress, scores and time spent
- grades, certificates and feedback added by the teacher
- Organization: group membership, assigned learning content and license information
- Log file information IP address, request time, browser type and version, referrer URL.
No special categories of personal data (with sensitive data) are processed.
5. Retention of Personal Data
Personal data are stored until an authorized teacher or the Controller deletes the data from the service. Student responses to the e-learning are automatically deleted after 1 year. All personal data are deleted after the end of the provision of service. After deletion of any personal data, back ups are maintained for up to 2 months.
Log files are automatically deleted after 1 year.
6. Sub Processors
The Controller gives general authorization for the appointment of sub processors. Currently these sub processors are appointed:
| Sub processor | Registered office | Type of processing | Country of processing |
|---|---|---|---|
| LeaseWeb Netherlands B.V. | Amsterdam, Netherlands | Hosting services (web and database server) | Netherlands |
| LeaseWeb Deutschland GmbH | Frankfurt am Main, Germany | Hosting services (web and database server) | Germany |
| TransIP B.V. | Leiden, Netherlands | Hosting services (email) | Netherlands |
| Cloudflare Inc. | San Francisco, United States | Internet security services, content delivery network | Depends on user location |
Annex 2: Technical and Organisational Security Measures in Electude LMS
Last update: 2018-05-25
1. Access to personal data
Electude implements suitable measures to prevent their data processing systems from being used by unauthorised persons. Electude uses access authorizations for employees and third parties such as agents, distributors and other sub processors. Persons are only able to access the data within the scope of their position.
The positions that have access to certain Personal Data, followed by the type of processing they may perform with regard to the Personal Data are:
- 1st and 2nd line support
Support employees (1st and 2nd line) act as point of contact. They can view license information. With regard to a specific question and with permission from the Controller they can access the Personal Data involved in the specific problem, including test and learning results.
Processing:- support of the user;
- analysis of the specific problem.
- 3rd line support
3rd line support employees are experts and / or developers of the application. They provide support in analyzing incidents (with user data), solving the issue and report back to 2nd line support.
Processing:- analysis of the specific problem.
- Content developers
Content developers can access anonymized sets of results of using the service and any problems or errors in usage.
Processing:- research to improve and further develop learning content;
- System and database administrators
System and database administrators have access to the databases.
Processing:- maintenance activities aimed at continuity and optimisation of the service.
2. Security measures
Organisation
- Electude has a security officer to identify risks with regard to the processing of Personal Data, raise security awareness, monitor resources and take measures to ensure compliance with the information security policy.
- Information security incidents are documented and are used for optimisation of the information security policy.
- Electude has set up a process for communication about information security incidents.
Employees
- Employees have signed non-disclosure agreement agreements and an information security policy is established.
- Electude stimulates awareness, education and training of information security.
- Employees do not have access to more Personal Data than is strictly necessary for their position.
Physical security and continuity
- Personal Data are only processed in a closed, physically secure environment with protection against threats from outside.
- Personal Data are only processed on equipment where measures have been taken to physically secure the equipment and ensure continuity of service.
- A backup is periodically made for the benefit of the continuity of service. This backup is be treated confidentially and kept in a closed environment.
- The locations where data are processed are periodically tested, maintained and periodically assessed for safety risks.
- Electude has business continuity plans in which redundant locations are included.
- Personal Data are only stored in a ISO27001 and/or PCI DSS certified environment.
Network, server and application security and maintenance
- The systems in which Personal Data are processed are protected by proxies and firewalls. Measures against abuse and attacks have been implemented.
- The systems in which Personal Data are processed are monitored.
- The service within which Personal Data is processed is based on system planning, security control and acceptance. Changes in applications are tested for vulnerabilities before they are taken into production.
- Appropriate security patches will be applied to systems in a timely manner.
- Personal Data processed within applications are classified according to risks.
- Penetration tests and vulnerability assessments are performed periodically.
- Information that is no longer used will be deleted.
- Passwords are only stored in encrypted form.
- Data are only transmitted in encrypted form.
- Emails are sent using SPF, DKIM and DMARC to prevent sender fraud.
3. Personal Data Breaches
Monitoring and detection
Electude continuously monitors the service and has taken the measures described in this annex to prevent and detect unauthorised or unlawful access to the Personal Data. In the systems actions and errors are logged and incidents are reported immediately via an intrusion detection system. Incidents are analysed to determine if the incident constitutes a breach of security leading to the accidental or unlawful destruction, loss, alteration, unauthorised disclosure of, or access to, personal data transmitted, stored or otherwise processed (hereinafter 'Personal Data Breach').
Notification
Electude shall notify the Controller without undue delay after becoming aware of a Personal Data Breach insofar as it affects the Controller, via e-mail. The notification shall at least:
- describe the nature of the personal data breach including where possible, the categories and approximate number of data subjects concerned and the categories and approximate number of personal data records concerned;
- communicate the name and contact details of the contact point where more information can be obtained;
- describe the likely consequences of the personal data breach;
- describe the measures taken or proposed to be taken by the controller to address the personal data breach, including, where appropriate, measures to mitigate its possible adverse effects.
Where, and in so far as, it is not possible to provide the information at the same time, the information may be provided in phases without undue further delay.
4. Reporting
Electude continually updates this information and informs users about changes to the measures taken to protect Personal Data against abuse via the privacy statement.
In case of a (suspected) security incident and / or Personal Data Breach, Controller can contact:
support@electude.com
Electude International BV
Collseweg 30
5674TR Nuenen